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AGB`s

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Portale
 

1. Geltungsbereich
(1) Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen sowie der Leistungsbeschreibung.
(2) SES ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich der besonderen Geschäftsbedingungen für einzelne Leistungen zu ändern und zu ergänzen. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderung in Kraft treten soll, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Widerspricht der Auftraggeber fristgemäß, so ist SES sowie der Auftraggeber berechtigt, den Vertrag zu dem Tag zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
(3) SES bietet dem Kunden umfangreiche Dienstleistungen in den Bereichen der neuen Medien, insbesondere zählen hierzu Webdesign, Multimedia, Programmierung, Portale, Hosting, Beratung und e-commerce.

2. Vertrag, Gegenstand, Leistungsumfang
(1) SES stellt dem Kunden einen Account zur Verfügung. Hier können vom Kunden selbstständig Einträge vorgenommen werden.
(2) Mit der Anlegung eines Kundenaccounts oder gesonderter schriftlicher Vereinbarungen durch beide Vertragsparteien beginnt das Vertragsverhältnis. Der Kunde verpflichtet sich, die zur Anmeldung erhobenen Daten wahrheitsgemäß zu beantworten.
(3) Alle Informationen werden per E-Mail versandt. Der Kunde muß daher ein gültiges E-Mail-Postfach besitzen und dieses regelmäßig abrufen. Eine Überprüfung für den korrekten Empfang gesendeter Nachrichten an den Kunden findet nicht statt.
(4) Die Vertragsdauer ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung.

3. Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Die von SES zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel Quellcode) sind urheberrechtlich geschützt. Vollständige und auszugsweise Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch SES gestattet.
(2) Der Kunde erhält das Recht, die in den Programmen vorgesehenen Möglichkeiten uneingeschränkt zu nutzen.
(3) SES überprüft vom Kunden eingestellte Inhalte nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt bestehen. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
(4) Sie bestätigen mit der Zusendung per Mail oder per Postweg, dass Sie im Besitz der uneingeschränkten Rechte des zugesendeten Materiales (Bilder/Texte) sind. Alles, was Sie uns zukommen lassen, geht mit der Zusendung in das Eigentum der Firma SES (Gesellschaft für Medien und Internet) über.

4. Haftungsbeschränkung, Gewährleistung, Schadenersatzansprüche
(1) Der Kunde verpflichtet sich, SES von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus dem Inhalt, der Art oder Gestaltung der von ihm eingestellten Inhalte ergeben. Dies gilt auch für Buß- oder Ordnungsgeldansprüche des Staates aufgrund von Verstößen gegen das Markengesetz, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und vergleichbare Bestimmungen.
(2) SES ist nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten Daten und Informationen auf ihre Unbedenklichkeit zu prüfen. Sie behält sich jedoch vor, bei Kenntnis die Veröffentlichung von Daten und Informationen wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder technischen Formen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen könnte oder deren Veröffentlichung für SES unzumutbar ist. Bei groben und/oder wiederholten Verstößen ist SES berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
(3) Der Kunde hat kein Recht auf Veröffentlichung von Abbildungen und/oder Texten und/oder Daten mit pornographischen und/oder rassistischen und/oder politischen extremen Inhalten im Internet.
(4) SES hat keinen Einfluß auf die Art und Weise sowie des Inhaltes der Kontaktaufnahme zum Kunden. Die Bewertung und Überprüfung obliegt allein diesem.
Eine Haftung von SES ist ausgeschlossen.
(5) Der Kunde ist verpflichtet die Dienste von SES sachgerecht zu nutzen.
(6) Der Kunde muss anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen, insbesondere Passworte geheim zuhalten beziehungsweise unverzüglich zu ändern, oder Änderungen zu veranlassen falls der Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte Kenntnis davon erlangt haben.
(7) Dem Kunden wird dringend geraten, für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle externe Sicherheitskopien vorzuhalten. Eine Haftung der Firma SES bei Datenverlust wird ausgeschlossen.
(8) SES gewährleistet eine Erreichbarkeit der Internet-Infrastruktur von 99% während der Vertragslaufzeit. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Provider liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).
(9) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet SES nur, wenn es eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen haftet SES lediglich in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens, bei Vermögensschäden jedoch maximal in Höhe der in § 7 Abs. (2) TKV niedergelegten Höchstsätze.
(10) Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangener Gewinn, ist ausgeschlossen. SES haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von SES liegen
(11) Soweit die Haftung von SES ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

5. Datenschutz, Verschwiegenheit
(1)Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch SES erfolgt ausschließlich zu Marketingzwecken, als auch für eine Verbesserung der angebotenen Dienste. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
(2) SES weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass SES das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weiterer abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann.
(3) SES verpflichtet sich, über alle ihm während der Vertragserfüllung bekannt gewordenen Kenntnisse und Informationen über den Kunden Verschwiegenheit zu bewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen.

6. Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, den SES im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

8. Anzuwendendes Recht
Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich daraus ergebenden beiderseitigen Ansprüchen gilt Deutsches Recht.

9. Gerichtstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Saalfeld/Saale, Deutschland.

10. Sonstige Vereinbarungen
Sonstige Abtretungen oder Übertragungen von Rechten aus diesem Vertrag sind nicht zulässig.
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftformklausel..

Stand 09/2005




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